En marche - aber in welche Richtung soll Europa marschieren?

 

Vortrag mit anschließender Diskussion

Wir freuen uns, Prof. Thomas König, Professor für politische Wissenschaft an der Universität Mannheim, bei uns im Club begrüßen zu dürfen. Der Forschungsschwerpunkt von Professor Dr. Thomas König liegt in der Europäischen Integration, insbesondere zu legislativen und konstitutionellen Entscheidungen und deren Implementation.

Nach dem britischen Votum, die Europäische Union (EU) zu verlassen, gibt die größere Geschlossenheit der Mitgliedstaaten bei den Austrittsverhandlungen Großbritanniens den Befürwortern der europäischen Integration Anlass darüber nachzudenken, weitere Aufgaben wie Verteidigung, Entwicklung und Haushalt von der nationalen auf die supranationale Ebene der EU zu übertragen.

Obwohl die Schuldenkrise vor nicht allzu langer Zeit zu tiefen Verwerfungen zwischen Gläubigern und Schuldnern geführt hat, möchte der französische Präsident Emanuel Macron die mangelnde Integration der Eurozone angehen, was mit den französischen Problemen in der Haushaltskonsolidierung einhergeht. Der ehemalige SPD-Vorsitzende Martin Schulz wiederum spricht sich für ein symbolhaftes Votum der (Kern)Mitgliedstaaten auf eine EU-Verfassung aus, deren Ratifikation von den (französischen und niederländischen) (Kern)Bevölkerungen zu Beginn des Jahrtausends bereits abgelehnt wurde. Selbst die eher zurückhaltende Kanzlerin Angela Merkel stimmt mittlerweile zu, einer Reform der EU Priorität bei den Koalitionsverhandlungen mit der SPD einzuräumen.

Offenbar besteht Einigkeit über die Notwendigkeit einer Reform der EU, doch angesichts des kontinuierlichen Aufstiegs euroskeptischer Bewegungen und populistischer Parteien bergen beide Vorschläge die Gefahr, die europäische Integration und ihre Mitgliedstaaten in eine tiefe Krise zu stürzen. Schließlich greift die Legitimitätskritik des euroskeptischen Populismus nicht nur die europäische Integration und die EU, sondern auch die etablierten Parteien in den repräsentativen Demokratien der Mitgliedstaaten an, denen vorgeworfen wird, nicht mehr den Willen des Volkes, sondern nur noch ihr Interesse am Regieren zu verfolgen. 

Anstatt eine Reform der EU und die repräsentativen Demokratien ihrer Mitgliedstaaten weiteren Gefahren durch gut gemeinte, aber schlecht gemachte Vorschläge auszusetzen, wird in diesem Vortrag in einem ersten Schritt hinterfragt, wie sich die europäische Integration in den vergangenen Jahren entwickelt hat, insbesondere wie sich Macht und Legitimität in der Europäischen Union aufteilen und welche Auswirkungen diese Verteilung auf die Verwirklichung der europäischen Integrationsziele und die Berücksichtigung der Bürgerinteressen und -sorgen in den Mitgliedstaaten haben. Anschließend werden Reformvorschläge vorgestellt, die insbesondere auf die Rolle von Parteien, ihrem Wettbewerb bei Wahlen und ihrer Trägerschaft bei der politischen Willensbildung eingehen.

Eintritt

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